APPO and PFP battle in Oaxaca After March - After peacefully protesting the presence of federal police forces in Oaxaca City on November 25th, 2006, the people of Oaxaca were blitzed by police agents and paramilitaries. The low-intensity warfare experienced by the Oaxacan people intensified to a new level as police and paramilitaries coordinated together to open gunfire at protesters. Hundreds of people have been arrested, disappeared, wounded and are hiding in houses for fear of their lives. Terror permeates the city as the popular movement of Oaxaca regroups for another day of struggle and the exit of Ulises Ruiz.

There are reported to be 4 different armed groups operating in Oaxaca City at the moment, PRI backed paramilitaries, the Federal Preventative Police (PFP), the state police and the Federal Investigative Police (AFI). PRI radio stations have been provoking attacks by broadcasting the streets and neighborhoods where demonstrators were hiding. They have also been encouraging attacks on foreigners in solidarity with APPO.

Am 25. Nov., dem Tag des 7. Mega-Marsches, an dem Hundertausende teilnahmen, starteten Mexikanische Bundespolizei und Paramilitärs eine brutale Offensive gegen die aufständische Bevölkerung Oaxacas. Die Zahl der durch Gasgranaten und scharfe Schüsse Verwundeten und Getöteten ist groß und bisher noch nicht zu überschauen.
Es wird von Folter an Entführten und Verhafteten berichtet. >>>Übersicht der Ereignisse und Fotos

Interview mit Ataollah Samadani - Zentralbetriebsrat von Siemens PSE (Programm und Systementwicklung)

"Von der Ausgliederung sind rund 200 PSE-KollegInnen betroffen. Es war das Gefühl da, zusammen halten zu müssen. Die Ausgliederung erfolgt unter dem Begriff Carve out und das bedeutet zerschneiden, zerlegen, filetieren. Allein der Name ist so menschenverachtend, dass jeder Protest gerechtfertigt ist. Es ist also darum gegangen zu verhindern, dass die Einheit der PSE gefährdet wird."

Am Montag, 20. November 2006, lässt sich der Kandidat der Linkskoalition Obrador als Gegenpräsident einsetzen. Die offizielle Vereidigung des knappen Wahlgewinners Calderón als Regierungspräsident soll verhindert werden

Es ist scheinbar still geworden um den umstrittenen Wahlausgang in Mexiko. Der Blick richtete sich derweil eher auf die Versuche der Zentralregierung den Widerstand der Streikbewegung im Bundesstaat Oaxaca gewaltsam zu brechen. Doch am 20. November, dem Jahrestag der Revolution von 1910, lässt sich der Kandidat der Linkskoalition Andrés Manuel López Obrador (AMLO) in der Hauptstadt zum "legitimen Präsidenten" ausrufen. Er hat seine Anhänger auch dazu aufgerufen, die offizielle Vereidigung des Konservativen Felipe Calderón zum Regierungschef am 1. Dezember zu verhindern. Die brutalen Einsätze, die der Noch-Präsident Vicente Fox im Bundesstaat Oaxaca befohlen hat, erreichten ihr Ziel nicht. Sie führten eher dazu, den Widerstand zu einen. So stützt nun die Linkskoalition den Widerstand in Oaxaca und dort beteiligt man sich mit einer Delegation an der Ernennung von Obrador.

Am 20. November, dem 96. Jahrestag der mexikanischen Revolution, wird es wieder eine der großen Kundgebungen geben, wie sie die mexikanische Hauptstadt seit den Wahlen vom 2. Juli etliche gesehen hat...

Am Montag, 20. November 2006, finden ein weltweiter Aktionstag gegen die Repression in Oaxaca und Chiapas/Mexiko statt. Es wird zur Solidarität mit der von extremen Menschhenrechtsverletzungen wie Verschwindenlassen, Mord und Folter betroffenen Zivilbevölkerung aufgerufen.

In Salzburg findet von 16 - 19 Uhr am Platzl eine Standkundgebung statt.

In Wien organisiert die Mexiko-Plattform von 17:30 - 19:00 Uhr am Stock im Eisen Platz/Stephansplatz eine Kundgebung/Mahnwache, danach gibts eine Demo zur Botschaft von Mexiko (Operngasse 17-21). Die Kundgebung vor der Botschaft soll von 19:30 - 20:30 Uhr dauern.

Weitere Demos u.a. in Berlin, Frankfurt und Rostock.

November 15, 2006: WTF? One hundred thousand protestors to riot in Melbourne! -- As the world's business and government gurus invade, pollute, collude and arrive to exploit and plunder the global poor, their coporate media shout these rhymes: "more than 100,000 protesters prepare to descend on Melbourne for this weekend's G20 summit, Peter Costello urged them not to be disruptive or violent..." reads the AAP text of more than a dozen news outlets. "Behave, protesters warned!" spits the headline...

Im Fontane-Haus in Berlin-Reinickendorf tagt am Wochenende der Bundesverband der NPD. Obwohl die gerichtliche Auseinandersetzung um den Veranstaltungsort auf großes Medienecho gestoßen war, blieben die Proteste bis zum Samstagabend gering. Ohne die Presse hätte die NPD fast ungestört ihren Parteitag eröffnen können. Ein Erfahrungsbericht von draußen und drinnen.

Vom 4. bis zum 31. Oktober befanden sich die Flüchtlinge des 7 Kilometer von Oldenburg entfernten Ein- und Ausreiselagers Blankenburg im Streik. Konkret heißt das: Sowohl das Kantinenessen als auch die 1 Euro-Jobs wurden boykottiert. Die Streikenden fordern stattdessen die Auszahlung von Bargeld und das Recht, ihre Nahrung selbstbestimmt zubereiten zu können. Darüber hinaus wird eine angemessene und hiesigen Standards angepasste Gesundheitsversorgung gefordert. Grundsätzlich machen sich die BewohnerInnen für eine dezentrale Unterbringung in eigenen Wohnungen nach spätestens 3 Monaten stark. Die meißten BewohnerInnen leben bereits seit über einem Jahr, viele 2 Jahre und länger in Blankenburg.

An dem Streik waren ca. 200 Menschen beteiligt, d.h. nahezu alle Flüchtlinge, die permanent im Lager leben. Am Montag Abend wurde auf der Vollversammlung der Bewohner und Bewohnerinnen der ZAAB Blankenburg und ihrer UnterstützerInnen beschlossen, den Streik vorerst auszusetzen.
Dieser Streik, der über 4 Wochen geführt wurde, ist in der Geschichte des Widerstands gegen die repressive Asylpolitik in Deutschland und die damit zusammenhängende Lagerunterbringung einmalig. Er war umso bemerkenswerter als er trotz massiver Einschüchterung durch den Leiter der ZAAB Oldenburg Herr Lüttgau, mit nächtlichen Wohnungsdurchsuchungen, verstärkten Botschaftsvorführungen und der Umverteilung aktiver Streikenden so lange und erfolgreich geführt wurde. Es wurde erreicht, dass eine breite Öffentlichkeit über diese Politik informiert wurde.

Nachdem die Flüchtlinge ihren Protest in Hannover in den Landtag gebracht haben, und sich auch in Oldenburg viele Verbände; Parteien und Gruppen gemeldet haben, soll mit der Aussetzung des Streiks die Möglichkeit geschaffen werden, die Zustände in der ZAAB Oldenburg konkret zu verändern, sowie die Unterbringung von Menschen in Lagern politisch zur Diskussion zu stellen.

Die Protestform des Streiks wird ausgesetzt, der Kampf für die Rechte wird in verschiedenen anderen Formen weitergeführt. Die Forderungen der Flüchtlinge werden in vielen weiteren Protestaktionen zum Ausdruck gebracht!

Auf www.alhambra.de/nolager finden sich gesammelte Informationen zum Streik!