dieser beitrag ist klar positioniert geschrieben. angesichts der handlungen der kpoe in lezter zeit, sehe ich mich in keiner weise gewillt, mit dieser partei gegen rechtsextremismus zu protestieren. und tatsaechlich war es auch innerhalb der bewegung gegen schwarz/blau immer so, dass proteste gegen faschismus bzw rechtsextremismus eher im hintergrund standen - verbindend war eher der spruch "keine koalition mit dem rassismus", mit dem ich persoenlich weder koalieren will und in jeder form ablehne, also auch in der institutionalisierten form der spoe. mir geht dieser spruch jedenfalls nicht weit genug!

ein grund, warum ich mich persoenlich aus den vorbereitungen zu einem frueheren "jubilaeum" verabschiedete. zur erklaerung: in einem vorbereitungstreffen wurde mit allen moeglichen argumenten dagegen gesprochen, im gemeinsamen aufruf gegen rechtsextremismus und faschismus zu protestieren. irgendwann hoerte ich dann auf, mich an dieser "bewegung" zu beteiligen, spaeter auch, sie gegenueber kritikerinnen zu verteidigen.

jetzt geht es mir darum, das strukturen entstehen, die handlungsfaehig sind. durch die "bewegung" im jahr 2000 wurden viele zwar (voruebergehend) politisiert, sehr viele initiatvien, die es schon vorher gab, gerieten aber viel mehr aus dem blickfeld. das ploetzliche erwachen der vielen ignorierte, dass es seit jahren proteste gab, die sich genau gegen jene entwicklung richteten, die blauschwarz die regierung bescherten. rassismen koennen nicht auf die fpoe reduziert werden und es gab auch in den jahren vor schwarzblau immer wieder kritik an der rassistischen politik der spoe. sollte die spoe, nachdem sie in die opposition verschwand, eine andere partei geworden sein? ich sage nein. lediglich andere gesichter lachen jetzt von den plakaten (wo sie sich zumindest von der kpoe unterscheidet, zynische anmerkung). langer rede kurzer sinn: es geht um grundsaetzliche veraenderungen und nicht um die frage, wer am hebel der macht sitzt.

und nun kam es, ob wir es wollen oder nicht, zu einem ereignis, das ein jahrelang praktiziertes undifferenziertes miteinander grundsaetzlich in frage stellt. es waren zwar immer wieder auch leute aus dem umfeld der spoe aktiv (und schafften es auch, bedeutende positionen einzunehmen), aber die waren eher marginal. darfuer schaffte es eine andere partei, ueber die "bewegung" gegen schwarzblau an scheinbarer bedeutung zu gewinnen - und auch einige leute aus dieser "bewegung" fuer die eigene partei zu rekrutieren: die kpoe bekam neue mitglieder! und schaffte es so im laufe der zeit, eine sehr zentrale (sprich maechtige) rolle innerhalb der gegenschwarzblaubewegung einzunehen.

bei den vorbereitungen zu den 5-jarhes-"feierlichkeiten" hat sich diese gegenschwarzblaubewegung nun gespaten. es ging um die frage der zusammenarbeit mit der kpoe.

waehrend die einen grundsaetzlich eine beteiligung der kpoe wuenschen bzw nicht ablehnen, gibt es andere, die nur mehr gegen sie und nicht mit ihr demonstrieren wollen. aus diesem grund gab es auch schon aufrufe zum boykott der donnerstagsdemo am 10. februar 2005.

fuer alle, die wie ich auf die kpoe jetzt und in zukunft verzichten koennen/wollen/... gibt es eine "ander" protestveranstaltung:

"5 jahre fpoevp zuviel"
freitag, 4. februar 2005
am ballhausplatz in wien

ab 14.00 uhr
soll moeglichst vielen unterschiedliche personen, vereinen, organisationen usw. (aber keinen parteien) eine buehne geboten werden, um ueber erfahrungen mit blauschwarz zu berichten. es wird ein offenes mikrofon geben (was bedeutet, dass alle dort uebers mikro reden duerfen). es gibt jedoch eine klare ausnahme: fuer die kpoe wird es kein podium geben.

14.00 bis 16.00 uhr
ein lied fuer schuessel (protestsong 2005) mit moeglichst vielen mitsingerinnen, die gemeinsam einen hundertstimmigen kanon singen wollen...

15.30 uhr
beschreibung von schuessels erfoglsweg unter dem ballhausplatz (zeichnen ihn mit leibschuesseln oberirdisch nach) - die reformgewinnerinnen muessen diese schuessel dann ausloeffeln.


noch festzuhalten waere: wenn ich protestiere, dann beschraenkt sich mein protest nicht "gegenschwarzblau". die spoe und die gruenen muessen ebenso kritisiert werden. ich erwarte mir von einer fotgruenen regierung nicht sehr viel. sicher kann es zu einer entschaerfung kommen, sicher ist die politik von fpoevp in keiner weise und irgendwie akzeptabel. doch sollten wir nicht vergessen, dass es um grundlegende aenderungen geht. und diese kann ich mir in der derzeitigen politischen grosswetterlage in keiner weise vorstellen.

nicht nur gegen schwarzblau
wir sind auch
gegen gruenblau in lustenau!