Ca. 600 Leute beteiligten sich am Samstag, 5. März 2006 an der Demonstration gegen das Treffen der EU-KriegsministInnen. Es war ein netter Spaziergang durch Innsbruck, mit Musik gegen die versteinerten Zustände und viel Schnee in der klaren Luft.
Ab 14:00 Uhr sammelten sich die Leute am Landhausplatz, den der BürgerInnenmeister Van Staa nicht mehr als Ausgangspunkt für Demonstrationen wünscht. Viel lieber ist es dem Oberbürger von Innsbruck, den Platz nach einem ehemaligen Nazi zu benennen...
Es war nur wenig Polizei anwesend, und die auch sehr zurückhaltend. Einige Zivis (PolizistInnen in ziviler Kleidung, Anm) mischten sich wie immer unter die AktivistInnen. Diese waren zum Teil bunt bekleidet - so gab es einen pink-black Block - und die Leute waren ob des schönen Wetters und des vielen Schnees gut gelaunt. Weiters förderten zahlreiche Parolen und Musik vom DJ-Wagen die Stimmung.
Die Demo mit ca. 600 TeilnehmerInnen zog vom Landhausplatz langsam durch die Stadt. Es waren vor allem Leute aus autonomen und türkisch/kurdischen Zusammenhängen gekommen. Die sogenannte Zivilgesellschaft war nur durch wenige Leute vertreten. Vor allem an den gerufenen Parolen und Transparentsprüchen war dies deutlich zu erkennen. Diese richteten sich neben Protesten gegen die Kriegspolitik vor allem gegen Kapitalismus und die rassistische Politik der Festung Europa. An einigen Wänden entlang der Demoroute wurden diese Inhalte durch Graffities, die schon zuvor dort zu finden waren, unterstützt.
Der viele Schnee, der über Nacht gefallen war, eignete sich gut für Schneebälle - je länger die Demo dauerte, desto mehr flogen in Richtung der wenigen die Demo begleitenden Polizisten (Frauen waren so gut wie keine unter den Beamten zu sehen). Als die Demo dann das Kongresszentrum erreichte, präsentierte sich dieses etwas anders als noch am Abend davor (siehe den Bericht:
Schlamm, Baustellenabsperrungen, aber keine Tretgitter...). Mittlerweile waren rund um das Kongresszentrum, mit Ausnahme des Haupteinganges, Tretgitter aufgestellt, hinter denen einige Polizisten mit ihren Autos standen. Immer mehr Schneebälle flogen in Richtung Kongresszentrum, bis es zu einem Angriff mit Schneebällen auf den Eingang des Kongresszentrums kam.
Die den Eingang bewachenden Beamten setzten schnell ihre Helme zum Schutz vor dem fliegenden Schnee auf. Zusätzlich eilten mehr Beamte herbei und bildeten ein Spalier vor dem Eingang. Auch eine Gruppe Soldaten des österreichischen Bundesheeres war zu sehen. Als sich ein paar Steine, Knallkörper und Farbbeutel unter den fliegenden Schnee mischten, rückten die Polizisten etwas vor. Dadurch wurde auch die Distanz für den fliegenden Schnee kürzer, was die Trefferquote erhöhte. Es kam im Zuge dieser Schneeballschlacht aber zu keinen nenneswerten Auseinandersetzungen mit der Polizei, die sich vor alle darauf beschränkte, den Angriff mit ihren Schildern abzuwehren.
Vom LautsprecherInnenwagen wurde dazu aufgerufen, dass die Demo weiterzieht. Ein Teil der Demo war ohnehin nicht vor dem Kongresszentrum stehen geblieben. Nach und nach setzten sich die Leute in Bewegung und wurden auf der Seite von den sich hinter Helmen und Schildern versteckenden Polizisten begleitet. So bewegte sich der Zug an der Hofburg vorbei, die sich direkt neben dem Kongresszentrum befindet und wo am Montag ein "landesüblicher Empfang" für die KriegsministerInnen stattfinden wird. Erst als die Demo sich durch einen Torbogen in die Altstadt bewegte, waren die auf Deeskalation eingestellten Beamten zumindest vorübergehend keinem Beschuss mehr ausgesetzt.
Die Demo zog dann durch die Altstadt zur Abschlusskundgebung vor das goldene Dachl, wo noch ein paar Redebeiträge gehalten wurden und sich die Demo gegen 17:00 Uhr auflöste. Insgesamt war es eine nette Demonstration, wenngleich sich einige wohl mehr Beteiligung gewünscht hätten.
Weitere Aktionen am Montag, 6. März 2006. An diesem Tag beginnt auch das informelle MinisterInnentreffen.
Ab 11 Uhr @ Franziskanerplatz, Innsbruck
Kundgebung, Kaffee- und Büchertisch: Gegen die EU, Kapitalismus und Herrschaft!
Ab 16 Uhr @ Annasäule, Innsbruck
Strassentheater: Krieg stinkt! Die EU stinkt! Kapitalismus stinkt!
Aktionstage in Salzburg
Von
9.-12. März 2006 finden in Salzburg Aktionstag gegen den informellen Treffen der EU-Außen-MinisterInnen statt, mit einer Demo am Samstag, 11. März 2006, Treffpunnkt 15:00 Hauptbahnhof.
Weitere Informationen zu den Protesten in Salzburg:
offizielles Programm des EU-AußenministerInnentreffens,
unabhängiges Medienzentrum in Salzburg,
Programm der Aktionstage,
MOVE - überregionales Netzwerk gegen die EU-RatspräsidentInnenschaft Österreichs