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EUropa : Gipfelinfo

Bericht vom Freitag gegen den Wettbewerbsgipfel in Graz

Am Freitag, 21. April 2006 gingen die Proteste gegen das informelle Treffen der MinisterInnen für Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur zum Thema Wettbewerb in der EU weiter. Ein Buntes Treiben gegen EU und Herrschaft" mit Straßentheater, Infostand, Musik, VoKü,...
Ab 16.00 Uhr trafen sich AktivistInnen am Hauptplatz von Graz. Das Autonome Treiben gegen Kapitalismus und Wettbewerb von mayday2000 hatte eine Rekrutierungsstelle für EU-Battelgroups eingerichtet. Willige Rekrut(Inn)en für die zukünftigen Kampftruppen der EU wurden öffentlich auf ihre körperliche wie ideologische Eignung getestet. Sie sind für den Einsatz in sogenannten Krisenregionen vorgesehen, um die als größte Gefahr für den Wohlstand der EU-BürgerInnen "an der Wurzel zu bekämpfen". Ihre rassistische Einstellung lässt sie nicht hinterfragen, warum sie Menschen erschießen, die versuchen den Zaun der Festung zu überwinden.

Die Kundgebung protestiert damit gegen Battle Groups und Sicherheitsgesetze, die die EU als einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts festschreiben, der nach außen abgeschottet und im inneren die Gesellschaft mittels Überwachung, Kontrolle und rassistischen Gesetzen in verwertbare, ausbeutbare und ausbeutende Menschen einteilt. Ein Raum in dem die Gesellschaft selektiert und bestimmt wird, wo unter welchen Bedingungen prodúziert wird, wer Zugang auf Resourcen hat, wer mit welchen Rechten ausgestattet und welcher diese entzogen werden.

Die Rekrut(Inn)en entsprachen den Anforderungen und wurden auf der Stelle beeidigt. Damit steht ihrem Beruf als Menschenjäger nichts mehr im Wege.

Dass es sich die Kundgebung auch gegen Sicherheitsgesetze richtete, darauf deutet schon allein der Veranstaltungsort hin. Die Geschichte von Graz blickt auf eine lange Zeit der Selektion der Bevölkerung auf beiden Seiten der Mur zurück. Die Innenstadt rund um den Hauptplatz wird Kammeraüberwacht, die Polizei ist oft präsent und viele Personen werden allein aufgrund ihrer Anwesenheit vertrieben. Und auch an diesem Tag versammelten sich viele dieser Praxis zum Trotz, um dem bunten Treiben gegen Kapitalismus und Wettbewerb beizuwohnen.

Für Freitag Nachmittag war außerdem noch ein WettbewerbsStadtSpaziergang von Attac Steiermark angekündigt, um mittels akustischer Stadtführungen über die Auswirkungen des Wettbewerbs auf unser tägliches Leben zu informieren.

Am Abend gab es noch Zusammentreffen und eine Podiumsdiskussion zur Frage: Führt mehr Wettbewerb zu mehr Wohlstand?, zu der vom Aktionsbündnis Solidarität geladen wurde.

Dieses hat auch für Samstag, 22. April 2006 um 11°° Uhr am Hauptbahnhof zu einer Demonstration "Gegen neoliberalen Wettbewerb - für eine solidarische Gesellschaft" auf. Hinter dem Aktionsbündnis verbergen sich Parteien, Gewerkschaften und NGO's. mayday graz ruft ebenfalls zu dieser Demonstration auf.
www.keine-konkurrenz.at/
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Hintergrundinfos zu den Battlegroups (aus dem Aufruf von mayday graz)

"Mit der "gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)" rüstet die EU nach außen auf: Im Rahmen einer gemeinsamen Streitkraft sollen 60.000 SoldatInnen innerhalb von 60 Tagen reagieren können. Die sogenannten "Battle Groups" der EU, an denen auch Österreich beteiligt ist, werden eine hochflexible Kriegsführung garantieren: Binnen 10 - 15 Tagen sollen sie mit je 1500 Mitgliedern für "Kriseninterventionen" außerhalb Europas zur Verfügung stehen. Krieg, Folter und mörderische Abschottung werden als Antwort auf terroristische Akte klerikal-reaktionärer Gruppen präsentiert."
mayday.widerstand.org//a22">mayday.widerstand.org//a22/
 
 

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