Recent stories on Oaxaca and Mexico from the newswire plus Al Giordano of Narconews on the Presidential mess

- PFP expanding operations to towns surrounding Oaxaca City: The Federal Preventative Police is expanding its operations, deaths and dissapearances mount.

- Mexico: A Powder Keg: On the walls of La Realidad, the base-village of the Zapatista movement deep in the Lacandona jungle, the paintings of Emilio Zapata, Che Guevara and Subcommandante Marcos have faded over the last three years.

- Mexican government squash the popular movement in Oaxaca [es]: Human rights repression in Oaxaca

- Killing in Oaxaca, a dispatch from a friend's daughter: This day will go down in local history as the most intense fighting of the movement so far. Perhaps it will go down in national history as a battle of the revolution.

- Rights activists held in prisons in Oaxaca:Alberto Cilia Ocampo, a thin 21-year-old university student and regional chess champion from Mexico City, came to Oaxaca to document cases of forced disappearances and other human rights violations on Monday. Little did he know that within hours of his arrival, he would become the next case.

- A Look at the Popular Indigenous Council of Oaxaca-Ricardo Flores Magón (CIPO-RFM): The Popular Indigenous Council of Oaxaca-Ricardo Flores Magón (CIPO-RFM) is a social and democratic organization formed by 26 indigenous communities in Oaxaca, Mexico, comprised of about 2,000 members. They follow libertarian and indigenous ways and customs. The CIPO-RFM is a grassroots movement whose members work in their communities in the defense of human rights, on communal projects and environmental conservation, and in the provision of basic social needs.

Am 29. und 30. November 2006 protestierten die BewohnerInnen des Flüchtlingslagers Bramsche-Hesepe (Außenstelle der ZAAB Oldenburg, Deutschland) mit Demonstrationen und Blockade gegen ihre Lagerunterbringung. Dieser Protest ist exemplarisch für den Widerstand gegen die Lagerpolitik insgesamt.

Nachdem es in der vergangen Monaten bereits mehrere Aktionen gegen das Lager gab und Mitte November einen Warnstreik, sind die Flüchtlinge im Abschiebelager Bramsche-Hesepe am 21. November 2006 in einen unbefristeten Kantinenstreik getreten.

Nebenbei gibt weitere Proteste. Am 25. November fand eine Demonstration ca. 70 Flüchtlinge und 30 UnterstützerInenn in Osnabrück statt. Am 29. November gab es in Hesepe eine Spontandemonstration von ca. 40 BewohnerInnen des Flüchtlingslagers. In der darauffolgenden Nacht wurde der das Lager umgebende Zaun an mehreren Stellen beschädigt und gut 60 Meter Zaun unbrauchbar gemacht. Am Donnerstag, den 30. November 2006 gegen 15 Uhr blockierten Flüchtlinge und NoLager-AktivistInnen für ca. 1,5 Stunden das Haupttor der Einrichtung.

Wichtig ist zu erwähnen, dass das Lager in Bramsche formell eine Außenstelle des Lages Blankenburg ist. In beiden Lagern leben offiziell ca. 500 Flüchtlinge. Und auch in Blankenburg gibt es Proteste für bessere Lebensbedingungen und gegen die Unterbringung Lagern. Jedenfalls kann durchaus behauptet werden, dass es bei den Streiks in Blankenburg und Bramsche um nicht weniger als die (Niedersächsische) Lagerpolitik insgesamt geht!

Studientag zum Thema: Menschenrechts- verletzungen an der Festung Europa am 1. Dezember 2006, 10:00-17:00 Uhr in der Österreichische Beamtenversicherung (ÖBV), Grillparzerstr. 11, 1010 Wien

Ende einer Rettungsfahrt - so nennt Elias Bierdel seine Erzählung über die "Affäre" Cap Anamur: 37 schiffbrüchige Flüchtlinge wurden im Juli 2004 durch die Besatzung des Schiffes Cap Anamur der gleichnamigen Hilfsorganisation gerettet. In Italien hielt sich die Freude in Grenzen: Die RetterInnen wurden wegen Mithilfe zur illegalen Einwanderung verhaftet, die Geretteten in Schubhaft genommen und abgeschoben.

Im verlinkten Artikel finden sich Info und Programm zum Studientag, aber auch Links zu Informationen zum eben begonnen Prozess gegen Besatzungsmitglieder der Cap Anamur:

Für ihre Rettungstat stehen der Kapitän Stefan Schmidt, Elias Bierdel, der damalige Leiter des Komitees "Cap Anamur" und der 1. Offizier Vladimir Daschkewitsch ab 27. November 2006 in Agrigento/Sizilien vor Gericht. Die Anklage lautet: bandenmäßig betriebene Beihilfe zur illegalen Einreise in einem besonders schweren Fall.

Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen verurteilte den Mord an Roberto Marcos García, dem stellvertretenden Direktor der Wochenzeitung "Testimonio". Marcos García wurde am 21. November im mexikanischen Bundesstaat Veracruz ermordet. Im Monat November wurden zuvor schon zwei Journalisten ermordet, seit Jahresbeginn sind insgesamt sieben PressevertreterInnen ermordet worden. Mexiko rangiert damit auf der Liste der für JournalistInnen im Jahr 2006 gefährlichsten Länder direkt hinter dem Irak auf Platz zwei.

Die G20 trafen sich vom 17. - 18. November 2006 in Melbourne, Australien und wurde mit kreativen Protesten von lokalen AktivistInnen konfrontiert. Das G20 ist ein Treffen von FinanzministerInnen aus 20 "wichtigen" Industrie- und "Entwicklungs"ländern, den PräsidentInnen von Zentralbanken, des IWFs und der Weltbank.

Die G20 schließen die Gruppe der sieben Industriestaaten mit ein - USA, Deutschland, Japan, Frankreich, Italien, Großbritannien und Kanada - plus Argentinien, Australien, Brasilien, China, Indien, Indonesien, Mexiko, Russland, Saudi Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die Europäische Union.

Die Polizei riegelte für das G20 FinanzministerInnen-Treffen im Hyatt Hotel Teile der Melbourner Innenstadt ab um Proteste zu vermeiden.

Am Freitag, als die Delegierten in Melbourne ankamen, waren Geschäfte, die von Krieg oder Umweltzerstörung profitieren, Ziele der Störung. Am Samstag wurde das G20-Treffen von Straßenkämpen zwischen Protestierenden und der Polizei konfrontiert. Hierbei wurde ein Einsatzwagen der Polizei zerstört. Am späten Samstagabend ereignete sich ein Vergeltungsschlag der Polizei, als rund 100 PolizistInnen die friedlichen G20-DemonstrantInnen angriffen.

16.30 Uhr: SPONTANKUNDGEBUNG VOR DEM SOZIALMINISTERIUM, Stubenring 1, 1010 Wien.
19 Uhr: KUNDGEBUNG GEGEN EINE VERANSTALTUNG VON 'JUGEND FÜR DAS LEBEN' IM NIG, Universitätsstrasse 7, 1010 Wien.

Letzten Sonntag gabs eine entschlossene Antifa-Demo in Dornbirn/Vorarlberg. Bericht wurde derweil noch keins geschrieben, jedoch sei soviel gesagt, dass diesmal ein paar Faschos in den Arsch getretten wurde. Im folgenden Link ein paar Bilder.

Am Samstag, 25. November 2006, fand die siebte Megamarcha in Oaxaca Stadt statt. Das Ziel der Megamarcha war, nach einem acht Kilometer langen Marsch in Richtung Stadtzentrum dort die PFP-Einheiten einzukreisen und diesen Kordon während 48 Stunden aufrecht zu erhalten.